Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Verband der chemischen Industrie Baden-Württemberg
Baden-Württembergischer Industrie- und Handelskammertag
Baden-Württembergischer Handwerkstag
Landesverband der Baden-Württembergischen Industrie
Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V.
ZVEI - Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V.
Titelzeile
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Kurzbeschreibung
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Ausführliche Beschreibung
Umweltministerium und Marktüberwachung
Im Wirtschaftsraum Europa war vor 20 Jahren der Markt dadurch bestimmt, dass in jedem Land unterschiedliche nationalstaatliche Anforderungen an technische Produkte gestellt wurden. Damit war ein großes Handelshemmnis verbunden.
Mit dem neuen Konzept für das Inverkehrbringen von Produkten und deren Konformitätsbewertung hat die Europäische Union einen – auch im Vergleich zu anderen Wirtschaftsräumen – sehr innovativen neuen Ansatz gewählt. Mit diesem Ansatz wird die Eigenverantwortung des Herstellers betont und die Unternehmen erhalten den notwendigen Freiraum, um in einer Zeit des verstärkten Wettbewerbs zu bestehen. Behördliche Zulassungen oder Erlaubnisse für das Inverkehrbringen sind grundsätzlich nicht erforderlich.
Mit diesen großen Freiheiten gehen allerdings auch Unkenntnis, Unsicherheit und Fehler einher. Abhilfe schafft hier nur gezielte und umfassende Information. In diesem Sinne beteiligt sich das Ministerium für Umwelt, Energie- und Wirtschaftspolitik Baden Württemberg aktiv am "Netzwerk Maschinenrichtlinie Baden-Württemberg“.
Das Ministerium für Umwelt, Energie- und Wirtschaftspolitik ist als oberste Landesbehörde zuständig für die Marktüberwachung u.a. in folgenden Rechtsbereichen:
- Produktsicherheit,
- Chemikaliensicherheit,
- Umweltbezogene Anforderungen an Chemikalien,
- Anforderung an den Energieverbrauch von Produkten,
- Anforderungen an Elektrogeräte,
- Anforderungen an Verpackungen,
- Anforderungen an Abgasemissionen von Kleinmotoren
Die Marktüberwachung dient dem Schutz von Verbrauchern, Arbeitnehmern sowie der Umwelt. Zudem soll der faire Wettbewerb gesichert werden.
Neben der Überwachung verfolgen wir das Ziel, mit den betroffenen Wirtschaftsakteuren ins Gespräch zu kommen und die rechtlichen Entwicklungen, die weitgehend auf Europa-Ebene stattfinden, möglichst frühzeitig konstruktiv zu begleiten.
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